Das Telegraphenwege-Gesetz vom 18. Dezember 1899: Unter besonderer Berücksichtigung der für das Königreich Bayern gültigen verwaltungsrechtlichen Vorschriften [Reprint 2021 ed.] 9783112604946, 9783112604939

Citation preview

Das

Telegraphenwege-Gesetz vom 18. Dezember 1899 unter besonderer Berücksichtigung der für das

Königreich Bayern gültigen verwaltungs­ rechtlichen vorschristen erläutert von

Matthäus Hotz Vberpostassessor int R. B. Staatsministerium für Verkehrsangelegenheiten.

1910.

München und Berlin. J. Schweitzer Verlag (Arthur Seltier.)

Vorwort. Die bisher erschienenen Bearbeitungen des Telegraphenwege-Gesetzes geben in der Hauptsache Erläuterungen des Telegraphenwege-Rechtes als solchen, ohne auf die engen Beziehungen dieses Rechtsgebietes zu dem einzelstaatlichen Verwaltungs­ rechte einzugehen. In der vorliegenden Arbeit ist der Versuch gemacht, wenigstens die in Bayern gültigen verwaltungsrechtlichen Bestimmungen zu einer Erläuterung des Telegraphenwege-Gesetzes heranzuziehen und somit die Materie des Telegraphenwege-Rechtes, wenn auch nur für ein einzelnes Ver­ waltungsgebiet, möglichst erschöpfend zu behandeln. Den Post- und Telegraphenbehörden, wie den Behörden der inneren Verwaltung und den Gerichten, die sämtliche zum Vollzug des Telegraphenwege-Gesctzes berufen sind, dürfte diese Art der Behandlung der Materie auch dann erwünscht sein, wenn der Berfaffer — nach der ganzen Anlage der Arbeit — sich vielfach darauf beschränken mußte, lediglich die einschlägigen Bestimmungen anzugeben. Herrn Postrat Dr. Niggl, der mir bei der Lesung der Korrektur behilflich war, sage ich auch an dieser Stelle besten Dank.

München, im November 1910.

Der Verfasser.

Inhaltsverzeichnis Gelte

Vorwort Literatur GefetzeSmaterialien Abkürzungen . Telegraphenwege-Gesetz mit Erläuterungen . . Entwurf de- Telegraphenwe ze-Gesetzes a) Regierungsvorlage b) KommisfionSbefchlüffe ...... Ausführungsbestimmungen deS Reichskanzlers vom 26. Januar 1900 Bekanntmachung, den Vollzug deS Telegraphenwege-Gesetze- betr., v. 11. April 1900 . . Auszug aus der K. Allerh. Verordnung, die Er­ richtung eine- StaatSministeriumS für Der» kehrSangelegenheiten betr., vom 14. Dezember 1903

V V VI 1—85 86—100 86—100 101-105

105-106

106

Bekanntmachung, die staatlichen Telegraphen- und Telephonlinien an den Staatsstraßen betr., vom 6. September 1908

107—109

Auszug aus dem Gesetze, die Zwangsabtretung von Grundeigentum für öffentliche Zwecke betr., 17. November 1837 ÖOm 18. August 1910

109—110

Auszug aus der K. Allerh. Verordnung, die Er­ bauung von Eisenbahnen betr., vom 20. Juni 1855 Allgemeine Vorschriften für die Ausführung und den Betrieb neuer elektrischer Starkstromananlaaen (ausschließlich der elektrischen Bahnen) bei Kreuzungen und Näherungen von Tele­ graphen- und Fernsprechleitungen .... Vorschriften für die Herstellung und den Betrieb elektrischer Privateisenbahnen einschließl. der Straßenbahnen mit Rückficht auf den Betrieb staatlicher Schwachstromleitungen . . Sachregister....

110-111

111-116

116—119 120—139

Literatur.*) v. Rohr, Das Telegraphenwege-Gesetz, Berlin 1900. Schelcher, Das Telegraphenwege-Gesetz, Leipzig 1900. Aron, Die Gesetze des Deutschen Reiche- betreffend daS Post-, Telegraphen- und Fernsprech-(Telephon) Wesen, Leipzig 1902. Stenglein, Die Post-, Bahn- und Telegraphengesetzgebung des Deutschen Reiches, Berlin 1902. Germer-Hausen imPreuß.Berw.-Bl.Zahrg.XXIS. 177. Eger und Gordan. Post-, Telegraphen- und Telephon­ recht, Leipzig 1909. Reichspostamt, Telegraphenwege-Gesetz nebst Aus­ führungsbestimmungen und den Erläuterungen und Ausführungsanweisungen des ReichSpostamteS. Amtliche Ausgabe. Berlin 1900. ReichSpo st amt, Allgemeine Dienstanweisung für Post und Telegraphie. Abschnitt H. Abteilung 2, Telegraphen­ wege-Gesetz und Ausführungsbestimmungen. S. 7—25. Berlin 1903. Generaldirektion der K. B. Posten und Telegraphen. Bayerische Post- und Telegraphen-Dienstanweisung. Abschnitt IV. Abteilung 1. Teil II u. III. Telegraphen­ wege-Gesetz und Ausführungsbestimmungen. S. 16—37, 45 und 46, 49—59.

Gesetzermaterialien. Entwarf mit Begräaduug: Verhandlungen des Reichstag«. X. Legislaturperiode, I. Session 1898/1900. Anlage­ band 2, Aktenstück Nr. 170, S. 1253-1274. Bericht der 14. Ä»mmi|ft